Stuttgart 21: Warum die Polizei wirklich so hart zuschlug

Die Schlichtungsgespräche des Megaprojektes Stuttgart 21 können wir im Fernsehen und im Internet verfolgen, bei Phoenix und im SWR. Schöne Transparenz! Ein Aspekt blieb bislang aber unbelichtet. Sie erinnern sich: Bilder wie von den wüstesten Demos der späten 60er und 70er. Wasserwerfer, Pfefferspray, Hunderte Verletzte. Unser Autorenteam enthüllt, warum dies eine Eskalation mit Ansage war. Am 30. September ist die Balance zwischen Staat und Bürgern einfach weggeprügelt worden.

„Das alles ist keine typische polizeiliche Strategie gewesen für vergleichbare Fälle, sondern es ist eine Strategie gewesen, die von Anfang an auf Konfrontation, durchaus auch auf Gewalt angelegt gewesen ist.“

„Polizeieinsätze in dieser Dimension und mit diesem politischen Hintergrund können nicht ablaufen, ohne dass sie vorher politisch abgestimmt worden sind. Und es ist für mich im Grunde genommen nachvollziehbar und relativ eindeutig, dass hier eben im Vorfeld eine bestimmte politische Linie vorgegeben worden ist, um eben Macht zu zeigen, um Stärke zu zeigen.“

War eine Eskalation wirklich gewollt? Ein anonymes Schreiben aus Polizeikreisen bestärkt diesen Verdacht. Der Eingangsvermerk datiert vom 28. September, also zwei Tage vor dem Einsatz. Demnach wurde vor der Demonstration ein härteres Vorgehen geplant, um zu dokumentieren, dass die Demo-Teilnehmer gewaltbereit sind. So wolle man verhindern, dass weiterhin eine große Anzahl von Menschen an den Protestversammlungen teilnimmt.

Wer hat den Gewalt-Einsatz politisch zu verantworten? MONITOR hat den Polizeipräsidenten, den Innenminister und auch den Ministerpräsidenten um ein Interview gebeten – abgelehnt. MONITOR hat etliche Fragen schriftlich gestellt – mehrfach. Keine Antwort, stattdessen ein Verweis auf Anfragen der Opposition im Landtag. Laut Gesetz sind Behörden den Medien gegenüber zur Auskunft verpflichtet. In Stuttgart fühlt man sich daran offenbar nicht gebunden.

Vollständiger Artikel mit Video und Interviews: MONITOR (www.wdr.de)

Advertisements

Schlagwörter: , , ,

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s


%d Bloggern gefällt das: